Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Foxtones Music – exquisite jazz & world music (nachfolgend „Foxtones Music“ genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Foxtones Music nicht an, es sei denn, Foxtones Music hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Bestellung wird nicht angenommen, wenn der Besteller unsere nachfolgenden AGB nicht akzeptiert.
§ 2. Vertragsabschluss
Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, via E-Mail, Telefon oder Postverkehr gibt der Besteller ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Bei Bestellungen im Internet erhält der Besteller eine Bestellbestätigung per E-Mail. Diese stellt keine Annahme des Kaufangebots dar, sondern bestätigt lediglich, dass die Bestellung bei Foxtones Music eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst durch die Versandbestätigung oder die Übergabe bzw. Lieferung des Kaufgegenstandes zustande. Alle Produktbeschreibungen auf der Website dienen der Information und beinhalten keine Zusicherung im Rechtssinn. Hinsichtlich der auf unseren Seiten beworbenen Produkte sind Irrtümer über die Beschaffenheit, den Preis und alle sonstigen im Zusammenhang mit dem Produkt stehenden Eigenschaften vorbehalten. Bei Schreib- und Rechenfehlern auf der Webseite, insbesondere betreffend die Versandkosten, sowie Lieferhindernissen seitens unserer Lieferanten ist Foxtones Music zum Rücktritt berechtigt. Es besteht kein Recht auf Abschluss des Kaufvertrages und die Produkte sind nur erhältlich, solange der Vorrat reicht. Foxtones Music behält sich das Recht vor, gewisse Produkte nicht in alle Länder zu liefern. Grundsätzlich werden nur Mengen abgegeben, die für Einzelkunden typisch sind. Umfangreichere Lieferungen sind nur nach Absprache möglich.
§ 3 Lieferung
Sofern nicht anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Foxtones Music beliefert nach handelsüblichen Bedingungen. Dabei bestimmt Foxtones Music Transportweg und Transportmittel, sofern keine besondere Versandart gewünscht wurde und der Besteller die gegebenenfalls dabei entstehenden Mehrkosten trägt.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein, so verpflichtet sich Foxtones Music, den Besteller unverzüglich davon zu unterrichten und ihm eine eventuell schon erbrachte Zahlung des Kaufpreises unverzüglich zu erstatten. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
§ 4. Kosten
1. Die Kosten für die Bestellung setzen sich aus den Einzelpreisen der bestellten Waren und den Versandkosten zusammen.
2. Alle Preise verstehen sich in Euro (EUR). Sie beinhalten für Lieferungen innerhalb Deutschlands gemäß § nach § 1 Absatz 1 UStG und Lieferungen in die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU), soweit es sich hier um einen umsatzsteuerpflichtigen Vorgang handelt, die gesetzliche Umsatzsteuer. Die bei Foxtones Music angebenen Preise sind Endpreise zuzüglich Versandkosten. Beim Versand in Länder, die nicht der EU angehören, können neben den ausgewiesenen Preisen zusätzliche Zollgebühren anfallen, auf die Foxtones Music keinen Einfluss hat.
3. Die aktuelle Versandkostenpauschale bei Bestellungen im Internet können Sie jederzeit unter Versandkosten abfragen.
§ 5. Fälligkeit, Zahlungsweise und –bedingungen, Verzug
Bei Bestellungen über das Internet erfolgt die Zahlung per Kreditkarte ( Click And Buy oder PayPal), Vorkasse oder Nachnahme. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Foxtones Music berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Foxtones Music ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Foxtones Music berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Foxtones Music
§ 7. Widerrufsrecht
1. Der Besteller hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Foxtones Music
Retourenabteilung
Dr. Rudolf Eberle Str. 35
D-79774 Albbruck
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
3. Kann der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Foxtones Music insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
4. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, hat der Besteller die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls erstattet Foxtones Music dem Besteller die Kosten des Rückversands, wobei die Rücksendung ausreichend freigemacht und der kostengünstigste Versandweg gewählt werden muss. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Besteller abgeholt.
Für Rücksendungen und Retouren aus der Schweiz und Drittländern muss der Kunde selbst aufkommen.
5. Das Widerrufsrecht besteht nicht,
– wenn die Waren nach Bestellerspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
– bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Besteller entsiegelt worden sind,
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8. Haftung für Mängel
1. Foxtones Music haftet bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Besteller hat offensichtliche Mängel Foxtones Music gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Dies gilt nicht, wenn Foxtones Music den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.
2. Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang. Bei gebrauchen Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist einheitlich ein Jahr, gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 9.
3. Garantien im Rechtssinne erhält der Besteller durch Foxtones Music nicht.
§ 9. Haftung für Schäden
1. Die Haftung von Foxtones Music für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Bestellers, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet Foxtones Music für jeden Grad des Verschuldens.
2. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Foxtones Music.
3. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit des Bestellern beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches.
4. Soweit die Schadensersatzhaftung Foxtones Music gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Foxtones Music.
§ 10. Keine weitergehenden Ansprüche
Weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen. Foxtones Music haftet nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
§ 11. Verjährung eigener Ansprüche
Die Ansprüche von Foxtones Music auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.
§ 12. Datenschutz
Foxtones Music verpflichtet sich, die vom Kunden erhaltenen Daten vertraulich zu behandeln.
Der Kunde gibt sein Einverständnis, dass Foxtones Music alle Informationen und personenbezogenen Daten, die der Kunde übermittelt, erfasst und speichert und für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren, die Abwicklung und erforderliche Prüfungen der Zahlung sowie die Kommunikation mit dem Kunden über Bestellungen, Produkte und Marketingangebote nutzt. Diese Daten werden an Dritte nur weitergegeben, insofern es sich um Dienstleister von Foxtones Music handelt, die von Foxtones Music mit eben genannten Aufgaben betraut wurden.
Bei der Übermittlung personenbezogener Daten im Internet setzt Foxtones Music die Sicherheits-Software SSL (Secure Socket Layer) ein, um die Daten vor Missbrauch zu schützen.
§ 13. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; UN-Kaufrecht/UNCITRAL ist ausgeschlossen.
§ 14. Urheberrecht
Alle Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie deren Anordnung u.a.) auf der Website von Foxtones Music unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Rechtsschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Die Inhalte dieser Websites dürfen außerhalb der Grenzen des Urheberrechts ohne schriftliche Genehmigung von Foxtones Music nicht in irgendeiner Form vervielfältigt, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Copyright 2007 Foxtones Music . Alle Rechte vorbehalten.
§ 15. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt das die übrigen Bestimmungen nicht.
